Allgemein

Aus den Urteilsgründen: Beruht ein Fahreignungsgutachten auf einer medizinischen Untersuchung, einer Leistungstestung sowie einer psychologischen Testung und ist es von einer Psychologin sowie einer Ärztin unterzeichnet, ist bereits ein Fehler im medizinischen Bereich hinreichend, um insgesamt von der Fehlerhaftigkeit des…

Die Nachweisbarkeit von psylocin- und psylocibinhaltigen Pilzen in einem Drogenschelltest ist eingeschränkt, da die Wirk- und Abbaustoffe bisher nur durch spezielle Testverfahren gemessen werden können. Aus diesem Grund werden psychoaktive Pilze bisher in der Regel von Schnelltests nicht erfasst.

Die gesetzliche Änderung des § 24 Absatz 1 a StVG mit Wirkung zum 22.08.2024 unmittelbar vor Erlass einer Begutachtungsanordnung ist für die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Begutachtungsanordnung und der Frage, ob eine Zuwiderhandlung gegen straßenverkehrsrechtliche Vorschriften vorliegt, unerheblich. Insofern…

Zielt die in der Anordnung zur Beibringung eines medizinischen-psychologischen Gutachtens vorhandene Fragestellung darauf ab, ob bei dem Betroffenen als Folge des Cannabiskonsums jenseits der akuten Rauschwirkung dauerhaft fahreignungsausschließende Leistungsmängel vorliegen, obwohl für eine solche Befürchtung bei dem in Rede stehenden…

Eine relative Fahrunsicherheit ist gegeben, wenn die Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit zwar unterhalb des Grenzwertes der absoluten Fahrunsicherheit (< 1,1 Promille) liegt, aber aufgrund zusätzlicher Tatsachen der Nachweis alkoholbedingter Fahrunsicherheit geführt werden muss. Erforderlich sind mithin weitere aussagekräftige Beweisanzeichen, die im…

Lidocain wird oft als Streckmittel für Kokain und Heroin missbraucht. Die Konsumenten können jedoch nicht erkennen, ob ihr Stoff mit dem Lokalanästhetikum Lidocain gestreckt ist und fallen so der Profitgier der Drogenhändler zum Opfer. Lidocain schmeckt genauso bitter wie Kokain.…

Neben den klassischen pflanzlichen Cannabisprodukten gibt es auch synthetische Cannabinoide („Spice“, „Räuchermischung“, „Bonzai“). Dabei handelt es sich um Mischungen aus pflanzlichen und synthetisch hergestellten Cannabinoiden, welche die Wirkung des THC nachahmen. Im Vergleich zu pflanzlichem THC kann die Wirkung der…

Bei einer MPU-Vorbereitung ist es wichtig das sog. Fehlverhalten aufzuarbeiten. Das setzt eine ehrliche Reflexion voraus. Setzen Sie sich intensiv mit den Ursachen Ihres Fehlverhaltens auseinander. Überlegen Sie, warum es dazu gekommen ist und welche Rolle Alkohol, Drogen oder psychische…

Fahruntauglichkeit ist ferner anzunehmen, wenn der Betroffene grundsätzlich außerstande ist, eine drogenkonsumbedingte zeitweilige Fahruntüchtigkeit rechtzeitig als solche zu erkennen oder trotz einer solchen Erkenntnis von der aktiven Teilnahme am Straßenverkehr abzusehen. Die Fahrtüchtigkeit einer Person ist z.B. im akuten Haschischrausch…

Die mit der Einnahme von illegalen Drogen verbundenen Auswirkungen auf die Fahrtauglichkeit lassen sich, im Gegensatz zum Alkohol, wegen der individuell sehr unterschiedlichen Drogenwirkung und der eigenständigen Wirkungen von Drogen-Stoffwechselprodukten kaum sicher vorhersehen. Das gilt in besonderem Maße für die…